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AGB / Lizenzbedingungen

Die nachstehenden Allgemeinen Lizenzbedingungen enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr und Fernabsatz.

Inhaltsverzeichnis

1. Geltungsbereich und Vertragspartner
2. Sprachen
3. Angebot und Vertragsschluss
4. Korrektur von Eingabefehlern
5. Preise und Zahlungsbedingungen
6. Download
7. Speicherung und Zugänglichkeit des Vertragstextes
8. Kein Widerrufsrecht
9. Nutzungsrechte
10. Mangelhaftung
11. Schadensersatzhaftung
12. Anwendbares Recht

1. Geltungsbereich und Vertragspartner

1.1 Diese Lizenzbedingungen gelten für alle Lizenzverträge, die der Lizenznehmer über den Online-Shop der Website www.picturama.com (nachfolgend PICTURAMA) abschließt.

1.2 Lizenznehmer sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.2 Der Lizenzvertrag kommt zustande mit

Lars Vollbrecht
Picturama
Oher Weg 11
21509 Glinde

Tel.: +49 40 27 88 55 75
E-Mail: service@picturama.com

 

2. Sprachen

Vertragssprache ist deutsch.

 

3. Angebot und Vertragsschlus

3.1 Die bei PICTURAMA dargestellten Digitalprodukte (z.B. Illustrationen, Grafiken, Zeichnungen, Designobjekte, Fotos oder Animationen) stellen noch keine rechtlichen Angebote dar. Sie dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots auf Abschluss eines Lizenzvertrages über die Nutzung des Digitalproduktes durch den Nutzer.

3.2 Durch Klicken des Buttons [in den Warenkorb legen] können Sie das ausgewählte Digitalprodukt zunächst in den virtuellen Warenkorb legen. Dieser Vorgang ist unverbindlich und stellt noch kein verbindliches Angebot dar. Durch einen Klick auf den Link Warenkorb können Sie sich den Inhalt Ihres Warenkorbs anzeigen lassen. Klicken Sie auf den Button [zur Kasse gehen].

3.3 Sie gelangen zu einem Formular, in das Sie Ihre persönlichen Daten eingeben müssen, wobei Ihr Vorname, Name, Anschrift und E-Mail-Adresse Pflichtfelder sind.

a) Sie können ohne Registrierung bestellen. Wählen Sie rechts die gewünschte Zahlungsart und klicken Sie auf [weiter] und Sie gelangen zu einer Übersichtsseite, auf der Ihre persönliche Daten, ihr ausgesuchtes Digitalprodukt und der Preis noch einmal angezeigt werden.

b) Sie können sich registrieren. Auf diese Weise können Sie sich zukünftig mit Benutzernamen und Passwort anmelden und bestellen, ohne nochmals Ihre Daten eingeben zu müssen. Klicken Sie hierzu auf den Link Registrierung unten rechts. Geben Sie anschließend in dem Formular Ihre persönlichen Daten, wie Vorname, Name und E-Mail-Adresse ein und wählen Sie einen Benutzernamen und Passwort.

c) Wenn Sie bereits Kunde sind, können Sie sich mit Ihren Login-Daten (Benutzername und Passwort) anmelden.

3.4 Mit dem Anklicken des Buttons [jetzt bezahlen] geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Lizenzvertrages über die Nutzung der ausgesuchten digitalen Produkte zu diesen Lizenzbedingungen ab. Sie werden dann zu dem Zahlungsabwickler weitergeleitet.

3.5 Nach dem Bezahlvorgang erhalten Sie eine automatisch generierte E-Mail, die den Eingang und gleichzeitig die Annahme Ihrer Bestellung bestätigt. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Lizenzvertrag zustande gekommen.

 

4. Korrektur von Eingabefehlern

4.1 Auf der Übersichtsichtseite „Zusammenfassung“ haben Sie die Möglichkeit, Ihre persönlichen Daten zu überprüfen und zu ändern. Klicken Sie auf den Link ändern, gelangen Sie zurück zu der Seite mit dem Formular, wo Sie Ihre persönlichen Daten über Ihre Tastatur und Maus ändern können. Auf der rechten Seite der Übersichtsseite wird Ihre Bestellung noch einmal angezeigt. Möchten Sie die Bestellung ändern, klicken Sie auf den Link ändern oben rechts. Sie gelangen dann zum Warenkorb. Durch das Klicken des „X“ neben Ihrer Bestellung können Sie das gewählte Produkt aus dem Warenkorb wieder entfernen.

Klicken Sie auf den Button [weiter zum nächsten Schritt] werden Ihnen die ausgesuchten Waren, der Preis einschließlich der Versandkosten sowie Ihre Rechnungs- und gegebenenfalls abweichende Lieferadresse noch einmal auf einer Übersichtsseite angezeigt. Dort können Sie Ihre Bestellung und Angaben überprüfen und gegebenenfalls ändern.

 

5. Preise und Zahlungsbedingungen

5.1 Die angegebenen Preise sind in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Es handelt sich um eine einmalige Lizenzgebühr für die Nutzung des Digitalproduktes gemäß dieser Lizenzvereinbarung. Zusätzliche Liefer- oder Versandkosten fallen aufgrund der Downloadmöglichkeit nicht an.

5.2 Wir bieten folgende Zahlungsmöglichkeiten an:

Paypal: Zahlen Sie sicher und kostenlos über Ihr Paypal-Konto. Ihre Bankdaten sind bei Paypal hinterlegt, so dass Sie diese nicht noch einmal bei jeder Zahlung angeben müssen. Die Lizenzgebühr wird dem hinterlegten Bank- oder Kreditkartenkonto sofort belastet und uns gutgeschrieben, worüber wir sofort informiert werden.

Sofortüberweisung: Mit Sofortüberweisung zahlen Sie schnell, einfach und sicher. Sie müssen sich nicht registrieren und benötigen keine Kreditkarte. Sie bezahlen direkt über Ihr Online-Bankkonto. Die Lizenzgebühr wird Ihrem Bankkonto sofort belastet. Nach Abschluss der Sofortüberweisung erhalten wir hierüber eine Bestätigung.

 

6. Download

6.1 Nach dem Bezahlvorgang werden Sie zu der Downloadseite weitergeführt. Klicken Sie auf den Link Datei herunterladen. Das Digitalprodukt wird sofort auf Ihren Rechner heruntergeladen. Gleichzeitig erhalten Sie auch eine E-Mail mit dem Download-Link.

 

7. Speicherung und Zugänglichkeit des Vertragstextes

Ihre Bestelldaten und diese Allgemeinen Lizenzbedingungen werden von uns gespeichert. Die Allgemeinen Lizenzbedingungen können Sie jederzeit auf unserer Webseite unter dem Link AGB/Lizenzbedingungen aufrufen, speichern und ausdrucken. Ihre Bestelldaten können Sie nach dem Vertragsschluss auf unserer Webseite nicht mehr aufrufen. Sie erhalten aber alle relevanten Daten Ihrer Bestellung per E-Mail, die Sie ebenfalls speichern und ausdrücken können.

 

8. Kein Widerrufsrecht

Ein Widerrufsrecht besteht bei digitalen Produkten zum Download gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht.

 

9. Nutzungsrechte

9. 1 Zulässige Nutzung

Mit der Bezahlung der Lizenzgebühr erwerben Sie das zeitlich und örtlich unbeschränkte, nicht ausschließliche Recht, das Digitalprodukt – vorbehaltlich der unter Ziffer 9.2. genannten Einschränkungen – persönlich, redaktionell oder kommerziell zu nutzen. Das Nutzungsrecht erstreckt sich auf folgende Nutzungsarten:

  • Das Vervielfältigungsrecht, d.h. das Recht, das Digitalprodukt im Rahmen der eingeräumten Nutzungsarten beliebig - auch auf anderen als den ursprünglich verwendeten Datenträgern - zu vervielfältigen und zu speichern

  • das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, d.h. das Rechtdas Digitalprodukt im Internet, z.B. auf Websites, zugänglich zu machen. Ungeachtet der für den Download von Picturama zur Verfügung gestellten Auflösung beschränkt sich die zulässige Nutzung des Digitalprodukts auf Webseiten auf eine Auflösung von maximal 800 x 800 Pixel

  • das Sende- und Wiedergaberecht, d.h. das Recht, das Digitalprodukt zeitlich und räumlich unbegrenzt der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, z.B. im TV oder in Präsentationen

  • das Bearbeitungsrecht, d.h. das Digitalprodukt unter Verwendung analoger, digitaler oder sonstiger Text- oder Bildbearbeitungsmethoden unter Wahrung des Urheber- und allgemeinen Persönlichkeitsrechts zu bearbeiten, umzugestalten, zu verfremden, auszuschneiden, mit anderen Werken zu verbinden oder innerhalb anderer Bild-/Ton- und Datenträger zu verwenden, mitzuschneiden, zu unterbrechen (auch zu Werbezwecken) oder multimediale Elemente einzufügen.

  • das Printrecht, d.h. das Recht das Digitalprodukt als Gestaltungselement im Ganzen oder in Teilen in Druckwerken aller Art, z.B. in Broschüren, Katalogen, Magazinen, Büchern m, Produktverpackungen zu nutzen und dafür zu werben. Ausgenommen ist eine Nutzung in Bildkatalogen und artverwandten Bildsammlungen;

  • das Recht zur Werbung, d.h. das Digitalprodukt ganz oder teilweise, bearbeitet oder unbearbeitet zu kostenlosen Verkaufs-, Werbe-, Promotions- und Marketingzwecke in allen Medien (z.B. Messedisplays, Schaufensterfolien, Flyer, E-Mails, Anzeigen, Broschüren) zu verwenden

  • das Verfilmungsrecht, d.h. das Recht, das Digitalprodukt ganz oder in Teilen unverändert oder bearbeitet zur Herstellung eines Films in allen audiovisuellen oder multimedialen Verfahren (Film-, Fernseh-, Video-, Foto-, Tonaufnahmen etc. in analoger oder digitaler Form) und die so hergestellte Produktion öffentlich wieder zugeben.

Sämtliche weiteren Rechte an dem Digitalprodukt sowie das Eigentumsrecht an dem zu Grunde liegenden Werk, verbleiben beim Urheber.

9.2 Unzulässige Nutzung

Zu anderen als die genannten Nutzungsarten, dürfen Sie das Digitalprodukt nicht nutzen. So sind insbesondere folgende Nutzungen verboten:

  • das Merchandising-Recht, d.h. das Recht zur kommerziellen Aus­wertung des Digitalprodukts – sei es digital oder analog oder durch Herstellung und Vertrieb von Waren, digitalen Produkten oder Dienstleistungen aller Art. So dürfen Sie das Digitalprodukt insbesondere weder selbst noch in digitalen oder analogen Vorlagen (wie z.B. Website-Vorlagen (Templates) oder Anwendungen (Apps), Flash-Vorlagen, Visitenkartenvorlagen, elektronischen Grußkartenvorlagen und Vorlagen für die Gestaltungen von Broschüren, noch auf Postkarten, Poster, T-Shirts oder auf sonstigen Artikeln zum Verkauf, Vermietung oder Lizenzierung anbieten;

  • das Datenbank- und Archivierungsrecht, d.h. das Recht, das Digitalprodukt ganz oder teilweise in Datenbanken zu speisen und das Recht, das Digitalprodukt ganz oder teilweise in körperlicher oder unkörperlicher Form zu archivieren. Ebenso ist es nicht gestattet, das Digitalprodukt im Wege des Datenaustausches (z.B. p2p) zum Download bereit zu halten, anzubieten oder auf andere Art zu verbreiten

  • die Nutzung des Digitalprodukts als Teil einer Marke, eines Musters oder eines Logos

  • die Nutzung im Zusammenhang mit rechtsextremen Parteien / Gruppen sowie Sekten, sektenähnlichen Verbindungen und deren Interessen

  • die Nutzung im Zusammenhang mit pornografischem Inhalt.

9.3. Zur Nutzung des Digitalprodukts sind nur Sie als Lizenznehmer berechtigt. Sie dürfen die Datei mit dem Digitalprodukt jedoch an einen direkten Kunden oder Auftraggeber weitergeben, sofern dieser das Digitalprodukt für sich selbst im Rahmen dieser Lizenzbedingungen nutzt. Ebenso dürfen Sie das Digitalprodukt an einen Subunternehmer (z.B. Drucker) zum Zweck der Vervielfältigung im Rahmen dieser Lizenzbedingungen weitergeben. Eine Einräumung von Unterlizenzen ist damit jedoch nicht verbunden, sondern nur die schuldrechtliche Gestattung. Sofern Sie das Digitalprodukt für mehr als einen Kunden / Auftraggeber nutzen möchten, müssen Sie für jeden Kunden / Auftraggeber jeweils eine Lizenz erwerben. Im Übrigen sind Sie nicht berechtigt, die Ihnen eingeräumten Rechte ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen oder ihnen ausschließliche oder einfache Nutzungsrechte einzuräumen.

9.4 Falls Unsicherheiten hinsichtlich der Nutzung bestehen, können Sie sich mit dem Service von Picturama in Verbindung setzen (service@picturama.com).

9.5 Im Fall der redaktionellen Nutzung sind Sie verpflichtet, den Urhebervermerk "© PICTURAMA / Künstlername" in unmittelbarer Nähe zum Digitalprodukt anzuführen.

 

10. Mangelhaftung

10.1. Sofern die heruntergeladene Datei offensichtliche Mängel aufweist, bitten wir Sie, diese uns sofort anzuzeigen. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings keine Konsequenzen auf Ihre gesetzlichen Ansprüche. Für alle während der gesetzlichen Verjährungsfrist von 2 Jahren ab Download auftretenden Mängel der Datei gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels der Datei gelten – zusätzlich zu den gesetzlichen Voraussetzungen – die in § 11 genannten Voraussetzungen.

10.2 Wegen etwaiger Mängel wenden Sie sich bitte an den Kundendienst:

Lars Vollbrecht
Picturama
Oher Weg 11
21509 Glinde

Tel.: +49 40 27 88 55 75
E-Mail: service@picturama.com

 

11. Schadensersatzhaftung

11.1 Wir haften uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

11.2. Wir haften uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht (so genannte Kardinalpflicht) verletzen; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

11.3 Wir haften uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Köpers oder der Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung, einschließlich einer schuldhaften Pflichtverletzung unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

11.4 Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen, deliktischer Ansprüche gemäß § 823 BGB oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung.

11.5 Vorstehender Haftungsausschlüsse und –beschränkungen gelten nicht bei Arglist oder sofern wir eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben.

11.6 Soweit die Schadenersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

 

12. Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Ihnen und uns gilt das Recht des Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

Stand: März 2012

Geprüft von TRABHARDT Rechtsanwalt - Anwalt für Internetrecht.